oBB
Online Behandlungs-/Beratungsvertrag
zwischen Patient/in (siehe online Formular)
und Franka Aurfali, Physiotherapeutin, Heilpraktikerin und Osteopathin (lizensiert als PT F.O.) mit Praxissitz in der Schäferstr. 24 in 14109 Berlin, nachfolgend HP genannt.
§ 1 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist eine heilpraktikertypische heilkundliche online Behandlung/Beratung (nachfolgend oBB genannt) des Patienten. Die HP übt ihre Tätigkeit im Dienste des Patienten zur Ausübung zur Heilkunde, zur Diagnose, Beratung und Therapie aus.
Sie ist im Besitz der Genehmigung der Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung, ausgestellt durch Gesundheitsamt Berlin.
Die oBB umfasst unter anderem auch wissenschaftlich/schulmedizinisch nicht anerkannte -naturheilkundliche- Heilverfahren.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Behandlungsmethoden kein Versprechen auf Heilung oder Linderung der Beschwerden abgegeben wird.
§ 2 Aufklärung/Hinweise
Der Patient wird darauf hingewiesen, dass die oBB eine ärztliche Therapie nicht vollständig ersetzt. Sofern ärztlicher Rat erforderlich ist, sei es aufgrund der Art der Erkrankung (bsp. Erkrankungen, die unter das Infektionsschutzgesetz fallen) oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften, wird sofort eine Weiterleitung an einen Arzt veranlasst.
Die HP ist verpflichtet dem Patienten in verständlicher Weise zu Beginn der oBB und soweit erforderlich, in deren Verlauf sämtliche für die oBB wesentliche Umstände zu erläutern, insbesondere die Diagnose und Therapie.
Der Patient verpflichtet sich die volle Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen. Bei möglichen Erstverschlimmerungen oder anderen Symptomatiken verpflichtet sich der Patient sich zeitnah zu melden, um gemeinsam mit der HP nach Abhilfe zu suchen.
Mit seiner Unterschrift oder dem Häkchen setzten im online Formular bestätigt der Patient diesen Vertrag gelesen zu haben und erklärt sich somit einverstanden.
Die Daten des Patienten werden nicht an Dritte übermittelt hierfür benötigt die HP eine gesonderte schriftliche Erlaubnis der Patienten.
Die Speicherung der personenbezogenen Daten, ebenso Diagnosen, Dokumentationen und Abrechnungsmodalitäten erfolgt über die Software Firma iPrax Systems GmbH & Co. KG, HRA 95800, Handelsregister A München, selbstverständlich verschlüsselt und DSGVO konform. Eine weitere Übermittlung der personenbezogenen Daten erfordert die schriftliche Einwilligung des Patienten.
§ 3 Honorar/Kostenerstattung
Je nach Buchung aus dem online Formularblatt beläuft sich das Honorar bei einer einzelnen oBB von 50 Minuten auf 150,00 € und wird gestaffelt wie folgt angeboten: 5 x oBB von 50 Minuten à 140,00 €, gesamt: 700,00 €
Bei Buchung der online Schule „Mehr als nur eine Darmreinigung“ mit zwei Sitzungen oBB beläuft sich das Honorar auf 380,00 €.
Die o.g. Behandlungs- und Beratungsmöglichkeiten sind nach § 4 Nr. 14 UStG umsatzsteuerfrei.
Das Honorar für die online Schule „Mehr als nur eine Darmreinigung“ ohne oBB beläuft sich auf 190,00 € incl. MwSt.
Ohne Anamnese und medizinische oBB ist die Leistung umsatzsteuerpflichtig.
Das unverbindliche Gebührenverzeichnis der Heilpraktiker (GebüH) aus dem Jahr 1985 findet im Rahmen seiner Kostennoten keine Anwendung.
Die Rechnungslegung folgt inhaltlich in Anlehnung an das GebüH, somit ist zumindest eine Erstattung des i.d.R. einfachen Satzes bei privat versicherten, bei HP zusatzversicherten oder beihilfeberechtigten Patienten möglich. Etwaige Differenzbeträge trägt der Patient selbst.
Die gesetzliche Versicherung trägt keine Kosten einer Heilpraktiker oBB.
Das Erstattungsverfahren ist von jedem Patienten stets vor Beginn der oBB eigenverantwortlich durchzuführen.
Die Ergebnisse sämtlicher Erstattungsverfahren haben keinen Einfluss auf das vereinbarte HP- Honorar. Der Honoraranspruch der HP ist vom Patienten unabhängig von jeglicher Versicherungs- und/oder Beihilfeleistung in voller Höhe und nach 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen.
§ 4 Ausfallhonorar
Vereinbarte oBB Termine, die nicht 24 Stunden im Voraus abgesagt werden, werden mit einer Ausfallgebühr von 60,00 € (Einzelsitzung) in Rechnung gestellt.
§ 5 Patientenkartei
Im Sinne der Sorgfaltspflicht führt die HP via iPrax Systems eine elektronische Patientenkartei. Diese enthält die Anamnese, Diagnosen, sowie die oBB Dokumentationen.
§ 6 Ton- und Bildaufzeichnungen
Die oBB darf im Einzelfalle aufgezeichnet werden, hierzu bedarf es die vorherige Zustimmung beider Seiten. Die Verwendung der Aufzeichnung ist nur für den privaten Zweck des Nacharbeitens für den Patienten bestimmt.
Das Programm der Leberreinigung findet in einer Gruppe per Zoom statt und wird nur den Teilnehmern zur Nacharbeit zur Verfügung gestellt.
Hiermit erklärt sich der Programmteilnehmer einverstanden.
Eine andere Art der Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung ist beiderseits nicht erlaubt.
§ 7 Schweigepflicht/Vertraulichkeit
Die HP ist verpflichtet über alles Schweigen zu bewahren, was ihr bei der Ausübung ihres Berufes anvertraut oder zugänglich gemacht wird. Im Gegensatz zur ärztlichen Schweigepflicht haben Heilpraktiker kein Zeugnisverweigerungsrecht.
Mitarbeiter der Praxis Aurfali sind alle schriftlich über ihre Schweigepflicht belehrt worden und haben diese im Rahmen ihres Arbeitsvertrages unterschrieben.
§ 8 Gerichtsstand
Meinungsverschiedenheiten sollten gütlich beigelegt werden. Beschwerden, Gegenvorstellungen oder abweichende Meinungen sollten immer schriftlich der anderen Partei vorgelegt werden. Bei Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag, die trotz beiderseitige Bemühungen nicht gütlich beigelegt werden, ist der Gerichtsstand Berlin.
§ 9 Salvatorische Klausel
Für diesen Behandlungsvertrag, bzw. dessen Durchführung gilt ausschließlich deutsches Recht. Abweichende Vereinbarungen zu diesem Vertrag sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Behandlungsvertrages ungültig sein oder werden, bleibt damit die Wirksamkeit des Vertrages unberührt. Die ungültige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzten, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses am nächsten kommt.
Dieser Vertrag ist ohne Unterschrift gültig.